von Am 10. Mai 2016 veröffentlichte die UNIVATIV einen Artikel mit dem Titel „NUN AUCH STUDIERENDER IM STIFTUNGSRAT“ in welchem das Verfahren zur Wahl des studentischen Mitglieds im Stiftungsrat erläutert sowie kritisiert wurde. In der Sitzung des 11. Mai des Student*innenparlaments wurde zu diesem Anlass eine aktuelle Stunde beantragt, indem sich über diesen Artikel ausgetauscht wurde.
Am 3. Mai wurden dem Vorsitz von der UNIVATIV Fragen zugeschickt, die auf das formelle Prozedere der Wahl abzielten. Darunter auch die Frage, warum es im Vorfeld der Wahl zum Stiftungsrat keine Ausschreibung gab. In der Annahme, der Autor des Artikels wolle sich über die rechtliche Grundlage der Wahl informieren, antwortete der Vorsitz noch am selbigen Tag. Von den Vorwürfen der Intransparenz oder eines übereilten Verfahrens seitens mancher StuPa-Mitglieder, entgegen dem restlichen StuPa, welche offensichtlich der Anlass waren für die Recherche, erfuhr der Vorsitz nichts. Dementsprechend konnte der Vorsitz in seiner ersten Stellungnahme auf die geäußerten Bedenken nicht eingehen.
Um die Frage des Autors („Erfolgte eine Ausschreibung für die Position? Wenn nicht, warum nicht?“) vor diesem Hintergrund neu zu beantworten:
Die vom Autor geäußerte Kritik an einer fehlenden Ausschreibung nehmen wir gerne mit in die nächste Personenwahl im Student*innenparlament auf! Das Verfahren der Wahl zum Stiftungsrat war noch neu, es musste erst rechtlich für das Student*innenparlament demokratisch geöffnet werden und ist von seinem Ansprüchen her, mit normalen Ämtern der Student*innenschaft, nicht zu vergleichen. Eine Ausschreibung wurde vor diesem Hintergrund schlicht versäumt, was uns sehr leid tut. Eine Wahl wurde dennoch abgehalten, da zum Zeitpunkt bis zur Wahl seit Bekanntgabe in der 23. Ordentlichen StuPa-Sitzung drei Wochen Zeit blieb, Bedenken seitens der Mitglieder des Student*innenparlaments zu äußern, was bei keinem der Fall war. Die Wahl fand daraufhin einvernehmlich mit allen Listen statt.
Gastbeitrag von:
Verena Pintatis (JuSo HSG) und Thorben Peters (dielinke.SDS)
Vorsitz des Student*innenparlaments der Universität Lüneburg
