Zentralgebäude, offene Professuren und vertrauliche Dokumente
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Zentralgebäude, offene Professuren und vertrauliche Dokumente

Das Zentralgebäude im Bau – Stein des Anstoßes
Das Zentralgebäude im Bau – Stein des Anstoßes

Am 14. Mai 2014 fand die erste Vollversammlung (VV) in diesem Semester statt. Zuvor gab es eine von der Leuphana initiierte Informationsveranstaltung im selben Raum, bei der Interessierte über das Zentralgebäude informiert worden. Über die Vergangenen VVs hat Univativ berichtet.

 

 

 

 

Mit rund 90 Besuchern war die VV deutlich besser besucht als vorherige VVs, bei etwas über 7.200 Immatrikulierten handelte es sich trotzdem gerade mal um etwa ein Prozent der Studierenden. Im Gegensatz zur Infoveranstaltung waren dies schon mehr Personen. Gleich zu Beginn wurde der Antrag gestellt, dass alle Beschlüsse der VV das Stimmenergebnis enthalten sollen, dies wurde jedoch knapp abgelehnt.

Beim Thema Zentralgebäudes wurde in wesentlichen Teilen die vorhandene Stellungnahme vom AStA und StuPa vorgestellt. Diese waren aber jedoch nicht auf dem aktuellsten Stand, da auf der Infoveranstaltung zuvor Neuigkeiten veröffentlicht worden waren. Kritik kam auf, dass Punkte von der Stellungnahme im Rahmen der Infoveranstaltung hätten erfragt werden können.

Bezüglich der offenen Professuren lädt der AStA zu einem Vernetzungstreffen zwischen den FGVs und Fachschaften ein. Ziel soll es sein, dass in kleiner Runde das weitere Vorgehen geplant werden kann. Der Termin findet am Dienstag, 03.06. um 16 Uhr in den Räumen des AStA statt.

Der Punkt Rahmenprüfungsordnung (RPO) wurde auf Grund des Zeitmangels vorerst vertagt.

Bericht vom Landesrechnungshof Niedersachsen

Einige Stunden vor der VV veröffentlichte der AStA auf seiner Facebookseite zwei Dokumente mit den Titeln „Zusammenfassung des Landesrechnungshofberichtes 2014“ und eine „Zusammenfassung der wichtigsten Punkte zum Zentralgebäude“. Beide Dokumente sind hier zu finden. Bei der „Zusammenfassung des Landesrechnungshofberichtes“ wird nach Angaben vom AStA aus einer Prüfmitteilung vom Landesrechnungshof (LRH) berichtet, die dem AStA vorliegt.

Auf Nachfrage von Univativ antwortete der LRH, das es sich um vertrauliche Unterlagen handle und nicht um eine Prüfmitteilung der Stellungnahme vom 24.03.2014. Zum Empfängerkreis der Stellungnahme zählten die Leuphana Universität Lüneburg, dass Ministerium für Wissenschaft und Kultur sowie das Finanzministerium. Der wesentliche Inhalt der Stellungnahme ist in der öffentlichen Sitzung der Landtags-Ausschüsse für Wissenschaft und Kultur sowie dem Ausschuss für Haushalt und Finanzen am 28.03.2014 vorgestellt worden. Anschließend haben alle Mitglieder der beiden Ausschüsse die als vertraulich gekennzeichnete Unterlage zur Kenntnisnahme erhalten. Zum Inhalt des Dokuments wollte sich der LRH nicht äußern.

Woher der AStA diese Dokumente hat, wurde auf Anfrage von Univativ mit dem Quellenschutz des AStA beantwortet. Man gibt zu, dass die vollständige Stellungnahme vorliege und das diese auch als „Vertraulich“ gekennzeichnet sei. Einsicht nehmen durften bisher das Sprecher/innenkollektiv, StuPa-Vorsitz, sowie die gewählten AStA- und StuPa-Mitglieder. Auf die Frage wer für die Zusammenfassung die vom AStA erstellt wurde die Verantwortung trage, wurden hier das Sprecher/innenkollektiv und der StuPa-Vorsitz genannt, in Rücksprache mit den Referent/innen für Hochschulpolitik. Ziel der Veröffentlichung ist es das die Hochschulöffentlichkeit in Form einer Zusammenfassung Transparenz über die Situation des Zentralgebäudes erhält. Die bisherigen Rückmeldungen zur Veröffentlichung der Zusammenfassung waren positiv, vor allem in Bezug auf die gründliche Arbeit, so der AStA.

Welche vertraulichen Dokumente der AStA in Zukunft noch erhalten wird, bleibt spannend. Weiterhin ungeklärt bleibt jedoch die spannende Frage, wer dem AStA die vertraulichen Dokumente zugespielt hat.

Autor: Christopher Bohlens

5. Juni 2014

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