StuPa-Vorsitz in der Sitzung unerwartet abgewählt
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StuPa-Vorsitz in der Sitzung unerwartet abgewählt

Eigentlich sollte sich die außerordentliche Sitzung am 17. Juli 2019 hauptsächlich um die Entsendung einer Delegation zum studentischen Dachverband fzs widmen. Doch am Ende kam alles anders.

Wie die Univativ bereits berichtete, gab es auf der letzten Sitzung des Student*innenparlaments (StuPa) eine Kontroverse rund um die Besetzung einer Delegation. Dabei ging es um die Delegation zur Mitgliederversammlung (MV) des studentischen Dachverbands fzs (freier Zusammenschluss von Student*innenschaften), die am ersten Augustwochenende in Lüneburg stattfinden wird. In der aktuellen, rund fünfstündige Sitzung des StuPa widmeten sich die Parlamentarier*innen anfangs den Neuigkeiten aus dem AStA und eben dieser Festlegung der Delegation – doch ganze drei Stunden beschäftigten sich die studentischen Vertreter dann mit dem Verhalten von einem Teil des StuPa-Vorsitzes.

Der StuPa-Vorsitz besteht aus zwei Personen, bereits seit längerem ist das Verhalten einer Person deutlich aufgefallen. So gab es etwa als Folge  einer Univativ-Berichterstattung von einer Sitzung zahlreichen E-Mail-Verkehr und verschiedene Androhungen vom StuPa-Vorsitz und die umstrittene Tätigkeit als selbsternannter „Wahlvorsteher“ während der Hochschulwahl. Auch wurde von diesem Teil des StuPa-Vorsitzes die Einführung einer Studierendenausweis-Kontrolle erwägt, um sicherzustellen, dass nur die Hochschulöffentlichkeit an einer StuPa-Sitzung teilnimmt. Aber auch zahlreiche Alleingänge, die nicht mit dem anderen Teil des StuPa-Vorsitzes abgesprochen waren, führten zu einem gewissen Dissens. Immerhin trat schon ein Teil des StuPa-Vorsitzes freiwillig in der letzten Amtsperiode vom Amt zurück und ein*e neue*r Partner*in musste gesucht und gewählt werden. Die damalige Begründung für den Rücktritt waren persönliche Gründe.

Vorsitz abgewählt

Doch bis zur Sitzung am 17. Juli schien es vielen Parlamentarier*innen nicht mehr tolerierbar, wie sich ein Teil des StuPa-Vorsitzes verhält. So hat die eine Person, an der es die Kritik gibt, als Privatperson eine offizielle Beschwerde eingereicht bezüglich der Wahl der Delegation. Gemäß der Satzung der Studierendenschaft steht jedem Studierenden ein Beschwerderecht zu und das selbe oder ein übergeordnetes Gremium bzw. Instanz muss über die Beschwerde entscheiden.

Die StuPa-Liste „Die Linke.SDS“ reichte zwei Anträge zu der Sitzung am 17. Juli ein. Ein Antrag zum Umgang mit der Beschwerde der Privatperson und der Einschätzung des Justiziariats zu der Beschwerde und einen weiteren Antrag zur Rechtsauffassung der Student*innenschaft zur Selbstverwaltung. Diese beiden Anträge sollten dann in der StuPa-Sitzung am 17. Juli diskutiert und ggf. abgestimmt werden.

Hauptkritikpunkt zu der Sitzung und maßgeblicher Punkt zur Abwahl des StuPa-Vorsitzes war, dass diese beiden Anträge von Die Linke.SDS bereits an das Justiziariat weitergeleitet worden, ohne dass sich vorher das StuPa es in einer Sitzung behandelt hat und eine Meinung hätte bilden können. Somit wurden lediglich Anträge weitergeleitet und keine Beschlüsse bzw. Entscheidungen des StuPa. Auch die Tatsache, dass ein Teil des StuPa-Vorsitzes nun wiederholt das Justiziariat ohne Auftrag bzw. Mandat kontaktiert hat, stoß auf Kritik der Parlamentarier*innen.

Nach einer ausgiebigen Diskussion auch im Nicht-Öffentlichen-Teil stellte die Liste Die Linke.SDS den Abwahlantrag gegen diese Person im StuPa-Vorsitz. Dieser wurde mit 13/1/2 (Ja/Nein/Enthaltungen) Stimmen entschieden. Der jetzige StuPa-Vorsitz besteht daher derzeit nur aus einer Person, diese gehört der StuPa-Liste KUL an.

Eine Ausschreibung für die Wahl der einen vakanten Stelle im StuPa-Vorsitz läuft derzeit und soll am 31. Juli entschieden werden.

Für die Auswahl und Entsendung zukünftiger Delegationen soll der Zentralausschuss des StuPa ein Verfahren erarbeiten. Für die anstehende fzs Mitgliederversammlung wurden mehrere Mitglieder des AStA sowie Ehemalige benannt, die sich im fzs engagieren. Dem aktuellen Vorstand des fzs gehören zwei eingeschriebene Studierende (Kevin Kunze und Ronja Hesse) der Leuphana Universität Lüneburg an.


Die Univativ würde gerne die Anträge des StuPa verlinken, jedoch sind diese leider nicht via Internet zugänglich. Diese können von allen Studierenden bei Bedarf beim StuPa (stupa@leuphana.de) angefordert oder im AStA-Büro, Gebäude 9, 1. Stock, nach Rücksprache/Öffnungszeiten eingesehen werden. Gleiches gilt für entsprechende Protokolle, soweit hochschulöffentlich und vorhanden.

Foto: flickr (CC) Deselection – Trending Topics 2019 

1. August 2019

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Christopher Bohlens Schreibt immer irgendwas über Hochschule, Politik oder Veranstaltung wo es so richtig kracht, wie Festivals. Liebt Investigativen Journalismus und beschäftigt sich viel mit Daten.


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