von Am vergangenen Mittwoch beschäftigte sich das Studierendenparlament erneut mit der Frage der studentischen Wahlen. Nach langer Diskussion lautet nun der Beschluss diese ins Wintersemester 2020/2021 zu verschieben. Die studentischen Wahlen sollen dann zusammen mit den akademischen Wahlen stattfinden. Was das bedeutet.
Bereits zum zweiten Mal beschäftigte sich das Studierendenparlament (StuPa) gemeinsam mit dem studentischen Wahlausschuss bezüglich der Durchführung der studentischen Wahlen, die eigentlich für Mai 2020 geplant waren. Gewählt werden die Fachgruppenvertreter (FGV) und das Studierendenparlament (StuPa).
Auf der StuPa-Sitzung vor drei Wochen gab es über die studentischen Hochschulwahlen eine lange Diskussion. Die Mehrheit sprach sich dafür aus, diese noch im Sommersemester stattfinden zu lassen. Dabei kam eine Mehrheit für eine Briefwahl mit 13 Ja-Stimmen zu drei Enthaltungen zustande. Die voraussichtlichen Kosten für die Briefwahl betragen zwischen 19.000 bis 23.000 Euro. Das StuPa hat sich mit dem Beschluss gegen die Meinung vieler Fachgruppenvertreter (FGV) gestellt. Diese hatten in der Meinungsumfrage mit großer Mehrheit vorgeschlagen Online-Wahlen (Kosten ca. 7.000 – 10.000 Euro) oder eine kombinierte Wahl (Online + Briefwahl) durchzuführen. Für reine Briefwahlen gab es von den Fachgruppenvertretern hingegen kaum Zuspruch. Über die aktuelle Wahlbeteiligung haben wir berichtet.
Wahlen im WS 2020/2021
Nun wurde am Mittwoch der Beschluss gefasst die studentischen Wahlen ins WS 2020/2021 zu verschieben und diese möglichst gemeinsam mit den akademischen Wahlen (Fakultätsräte und Senat) stattfinden zu lassen. Zuvor hatte der studentische Wahlausschuss seine Einschätzung im StuPa vorgetragen. Das Ergebnis der Abstimmung lautet zwölf Ja-Stimmen, eine Nein-Stimme und zwei Enthaltungen.
In der Regel fanden die Wahlen Anfang Dezember statt. Eine Briefwahl hätte hohe Kosten bedeutet und die Ausschreibung der Durchführung durch externe Dienstleister in Anspruch genommen. Insgesamt sei dies in Anbetracht der Zeit nicht durchführbar, teilte der StuPa-Vorsitz in einer Nachricht mit. So heißt es weiter, dass dem StuPa die Tragweite der Entscheidung bewusst sei, dass die bisherigen Mandatsträger nun länger im Amt bleiben als ursprünglich geplant.
Der Wahlausschuss wird die Mandatsträger noch kontaktieren, um Nachzufragen, ob das Amt für die Verlängerung noch ausgeführt werden kann. Geplant ist vom Wahlausschuss gemeinsam mit den AStA-Sprecher*innen nach Lösungen zu suchen für bisher unbesetzte FGV, um die deren Interessenvertretung sicherzustellen. Beispielsweise gibt es keine studentische Interessenvertretung in Form von FGV für die Leuphana Professional School (bezahlte Weiterbildungs-/Master-Studiengänge).
Über die Trennung der akademischen und studentischen Wahlen und deren Auswirkungen auf die Wahlbeteiligung hatte die Univativ berichtet.
Foto: flickr (CC BY 2.0) – Theresa Thompson – VOTE
