Semesterbeitrag – Wohin fließt mein Geld?
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Semesterbeitrag – Wohin fließt mein Geld?

Der Rückmeldebeitrag im WS 2012/2013 liegt insgesamt bei 783,29 Euro. Wie sich diese Summe zusammensetzt und wie der Beitrag der Studierendenschaft verwendet wird, erläutert dieser Artikel.

Im Juni 2012 war es wieder soweit. Der Brief von der Leuphana kam, mit der Aufforderung, den Rückmeldebeitrag für das kommende Wintersemester zu überweisen. Insgesamt wird im Schreiben eine Summe von 783,29 Euro genannt, die auf das Konto der Leuphana zu überweisen ist.

Den größten Anteil an diesem Beitrag machen die Studiengebühren mit 500 Euro aus. Zusätzlich kommt das Semesterticket mit 130,29 Euro, der Beitrag für das Studentenwerk OstNiedersachsen mit 59 Euro und ein allgemeiner Verwaltungskostenbeitrag von 75 Euro für die Verwaltung der Leuphana hinzu. Schließlich beinhaltet der Rückmeldebeitrag noch 2 Euro für das Semesterticket Kultur und 17 Euro für die Studierendenschaft.

Studiengebühren oder auch Studienbeiträge gibt es nur noch in zwei Bundesländern: Bayern und Niedersachsen. In Niedersachsen sollen die Studiengebühren im Sommersemester oder Wintersemester 2014 abgeschafft werden. Der Verwaltungskostenbeitrag mit 75 Euro pro Semester ist der höchste im nationalen Vergleich. Anfang Januar 2013 urteilte das BVerfG, dass die Verwaltungskosten nach dem Berliner Hochschulgesetz nicht mit dem Grundgesetz vereinbar sind. Welche Auswirkungen dies auf Niedersachsen hat, ist bisher nicht bekannt.

Der Beitrag für die Studierendenschaft wurde im Sommersemester 2012 von 16,55 Euro auf 17 Euro erhöht. Aus diesem Beitrag wird die verfasste Studierendenschaft finanziert. Verfasste Studierendenschaft bedeutet, dass die Studierendenschaft aufgrund von Rechtsvorschriften ihre Angelegenheiten selber regelt und dazu berechtigt ist, einen Beitrag von den Studierenden zu erheben.

Wie diese 17 Euro verwendet werden, unterliegt einem Haushaltsplan. Dieser Haushaltsplan enthält ebenfalls noch die Beiträge für das Semesterticket und das Semesterticket Kultur. Das Semesterticket Kultur wurde anfangs mit einem Preis von einem Euro eingeführt und wurde später auf zwei Euro erhöht.

Das Semesterticket Kultur schlüsselt sich nach Aufzählung der AStA-Webseite in die folgenden beteiligten Einrichtungen auf:

  • Theater Lüneburg   1,00 Euro
  • St. Michaelis  0,16 Euro
  • St. Johannis   0,16 Euro
  • St. Nicolai       0,08 Euro
  • Ostpreußisches Landesmuseum    0,14 Euro
  • Theater im e.novum            0,08 Euro
  • Kulturforum Lüneburg       0,07 Euro
  • Literaturbüro Lüneburg und Literarische Gesellschaft Lüneburg      0,06 Euro
  • Summe: 1,75 Euro

Derzeit gibt es noch einen Puffer von 0,25 Euro für zukünftige Angebote im Semesterticket Kultur oder Preiserhöhungen.

Der Jahresabschluss der Studierendenschaft wurde in einer E-Mail über den öffentlichen Listserver „StuPa“ (eine Art E-Mail-Verteiler) für das letzte Haushaltsjahr verschickt. Dieses war eine Antwort auf eine vorherige E-Mail bezüglich der Transparenz vom Haushaltsplan. Die Zahlen für den Jahresabschluss stammen aus diesem Dokument. Laut Aussage des AStA liegen auch diese Dokumente im AStA-Büro aus.

Es ist nicht unbedingt einfach, den Haushalt zu verstehen, da dieser einen kontinuierlichen Veränderungsprozess durchlaufen hat. Insbesondere die Fusion von FH und Universität haben zu strukturellen Veränderungen geführt. Derzeit unterliegt der Haushalt der Kameralistik und soll zukünftig auf Doppik umgestellt werden. Bei der Kameralistik werden nur die Ein- und Ausnahmen pro Haushaltsjahr berechnet. Doppik bedeutet doppelte Buchführung. Daher gibt ein Haushalt unter Kameralistik keine Auskunft über die Entwicklung des Vermögens oder über die Reserven für die Zukunft. Damit können auch Veränderungen deutlich werden, die in einem Haushaltsjahr nicht in Form von Geldzahlungen sichtbar sind. Diese Umstellung ist schon länger geplant, aber bisher noch nicht umgesetzt worden.

Die beiden oberen Grafiken zeigen die Einnahmen und Ausgaben, es wurden jeweils aus der Tabelle die Gruppensummen abgebildet. Eine Übersicht über die Rücklagen folgt im nächsten Absatz. Alle Angaben sind ohne Gewähr und es wird keine Gewähr für die Vollständigkeit gegeben, da der Haushaltsplan nicht einfach zu verstehen ist. Einzelwerte sollten daher mit Vorsicht betrachtet werden. Einige Ausgaben aus dem Jahresabschluss sind hier exemplarisch aufgeführt.

  • Studentische Projekte aus dem Projektförderungstopf wurden mit 9.296,26 Euro gefördert.
  • Unter langfristigen Ausgaben wurde auch eine Förderung für den Hochschulsport in Höhe von 16.323,84 Euro bezahlt und Rückerstattungen von Semestertickets aus dem Härtefallfond in Höhe von 6.013,79 Euro.
  • Studentische Initiativen durch den DSI wurden insgesamt mit 6.602,82 Euro gefördert.

Die Personalkosten innerhalb der Studierendenschaft sind nicht transparent aufgeschlüsselt, sondern in vielen Punkten im Haushalt verteilt.

Nachfolgende Tabelle gibt einige Aufwandsentschädigungen bzw. Lohnsätze wieder:

Position Gehalt
AStA-SprecherIn 450 Euro monatlich
AStA-FinanzreferentIn 450 Euro monatlich
AStA-PersonalreferentIn 150 Euro monatlich
Webmaster 8,92 Euro pro Stunde
IT-Support 8,92 Euro pro Stunde
Bürodienst 8,92 Euro pro Stunde
Stelle für Öffentlichkeitsarbeit 8,92 Euro pro Stunde

Quelle: Satzung der Studierendenschaft, AStA-Geschäftsordnung, bisherige Ausschreibungen.

Anzumerken ist, dass die Aufwandsentschädigungen von SprecherIn und FinanzreferentIn in der neuen Legislaturperiode vom StuPa von 670 Euro auf 450 Euro gesenkt wurden.

In der letzten Legislaturperiode vom StuPa wurde über die Veröffentlichung des Haushalts debattiert – mit dem Ergebnis, dass eine Arbeitsgruppe gegründet wurde, die sich um die genaue Ausgestaltung der Veröffentlichung kümmert. In einer der letzten Sitzungen der StuPa-Legislaturperiode wurde ein Antrag genehmigt, den Haushaltsabschluss im Intranet der Leuphana zu veröffentlichen.

Bis zum Ende der siebten Legislaturperiode ist nichts passiert. Dann wurde im Dezember 2012 ein neues StuPa gewählt, dass achte StuPa. Im aktuellen StuPa wurde bereits ein entsprechender Antrag behandelt jedoch in den StuPa-Haushaltsausschuss verwiesen. Die weitere Entwicklung, wann die Transparenz eingeführt wird, bleibt abzuwarten.

 Autor: Christopher Bohlens

16. Mai 2013

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