von Im Dezember fanden Nachwahlen zu den Fachgruppenvertreter*innen in der Fakultät Bildung statt. Zwei Ausschreibungen fanden sich nur an einem schwarzen Brett und nicht online. Beide Angelegenheiten wurden nicht breit kommuniziert. Gibt es ein Problem bei der Transparenz von Wahlen und dem Publizieren von Ausschreibungen?
Bereits am 28. Oktober 2019 veröffentlichte der studentische Wahlausschuss die Wahlausschreibung, dass neue Fachgruppenvertretungen (FGV) in der Fakultät Bildung gewählt werden. Seltsam erscheint in diesem Zusammenhang, dass es bis auf die Unterseite „Hochschulwahlen“ und das schwarze Brett im Gebäude 9 keinerlei Informationen über myStudy, AStA-Newsletter, E-Mail-Listserver, AStA/StuPa Facebook oder Instagram über diese studentischen Hochschulwahlen gab. Auf Nachfrage erklärte der studentische Wahlausschuss, der zum Großteil gleichzeitig aus AStA-Sprecher*innen und einem Teil des StuPa-Vorsitzes besteht, dass die FGV der Fakultät Bildung auf die Wahlen hingewiesen worden sind. Weiterhin wurde die Fachschaft Bildung gebeten, die Informationen weiterzuverbreiten. Der Wahlausschuss teilte mit, dass man festgestellt hat, dass kein Vergehen nach § 13 der Wahlordnung, die die Bekanntgabe des Wahlergebnisses und die Benachrichtigung der Gewählten regelt vorliegt und somit die Wahl einwandfrei verlief.
Eine Erklärung für die Ämterhäufung, wie gleichzeitig StuPa-Vorsitz oder AStA-Sprecher*innen für die Unabhängigkeit im studentischen Wahlausschuss stehen können, lieferte auf Nachfrage der Wahlausschuss. Das StuPa hatte demnach verpasst, einen Wahlausschuss rechtzeitig zu wählen, daher wurde kurzfristig beschlossen, den Wahlausschuss für die Fachgruppenvertretungs-Wahlen zu bilden. Dabei hatte sowohl eine AStA-Sprecher*in als auch ein Teil des StuPa-Vorsitzes auf die Mitarbeit im Wahlausschuss verzichtet. Somit waren durch je eine von vier AStA-Sprecher*innen und eine von zwei Personen im StuPa-Vorsitz die Unabhängigkeit gewährleistet. Dabei wurde auch auf Vergütung verzichtet und der Wahlausschuss wurde unabhängig von anderen sonstigen Ämtern geleitet, teilte der Wahlausschuss mit. Alle Mitglieder des Wahlausschusses waren zudem keine Studierenden der Fakultät Bildung. Der studentische Wahlausschuss soll am 18. Dezember 2019 neu besetzt werden, die Ausschreibung läuft.
Veröffentlichungen von Ausschreibungen
Auf dem schwarzen Brett im Gebäude 9 fand die Univativ letzte Woche eine Ausschreibung für ein studentisches Mitglied im Verwaltungsrat beim Studentenwerk OstNiedersachsen sowie für den studentischen Wahlausschuss. Verantwortlich für die Ausschreibung ist der StuPa-Vorsitz. Mit dem Vorwurf konfrontiert, dass die Ausschreibung nicht online oder auf den oben genannten Kanälen zu finden ist, antwortete der StuPa-Vorsitz: Die Ausschreibung für den Verwaltungsrat sei sehr kurzfristig hereingekommen, da man davon ausgegangen sei, dass das bisherige Mitglied für zwei Jahre gewählt worden sei, was aber nun nicht mehr der Fall ist. Die Wahl ist nun für Mittwoch, den 18. Dezember 2019 im StuPa vorgesehen – eine Verschiebung des Wahltermins wäre möglich, wenn die Mehrheit der StuPa-Mitglieder dies wünscht oder sich keine Bewerber*in findet. Die Kritik nehme man nunmehr zum Anlass, die Ausschreibung für den Verwaltungsrat und für den Wahlausschuss online zu veröffentlichen, teilte der StuPa-Vorsitz mit.
In der Vergangenheit forderten AStA und StuPa die Ausschreibung von Stellen wie dem Hochschulpräsidenten oder mehr Transparenz und studentische Beteiligung bei wichtigen Entscheidungen.
Foto: flickr – CC BY 2.0 – Bulletin Board – Jo Guldi
Hinweis aus Transparenzgründen: Der Autor war lange Zeit in der Hochschulpolitik in verschiedenen Ämtern aktiv.
