Ein Zwanni zu viel erhoben
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Ein Zwanni zu viel erhoben

Der Aufschrei ging in den Semesterferien durch Facebook – Motto: „I want my money back“

Das sind 21,09 Euro zu viel bezahlter Semesterticketbeiträge (c) Christopher Bohlens

Am Anfang der Semesterferien wurde durch den ehemaligen Finanzreferenten des AStA die Facebook Gruppe „I want my money back“ gegründet. Mittlerweile zählt die Gruppe 1.600 Mitglieder. Worum geht es nun? Laut Aussagen in der Gruppe wurde im Wintersemester 2010/2011 und Sommersemester 2011 ein zu hoher Semesterbeitrag erhoben. Insgesamt ist die Rede von 120.454,20 Euro, welches pro Studierenden 21,09 Euro für beide Semester ausmacht. Dieses Geld steht jedoch nur Studierenden zu, welche auch in dem oben genannten Zeitraum bezahlt haben.

Zur Frage wie das passieren konnte, äußerte sich der AStA am 13.03.2013 mit einer E-Mail an alle Studierenden, es sei schlichtweg ein Rechenfehler, der damals passiert sei. Genauer gesagt liegt dies an der Beitragsordnung, die damals durch das Studierendenparlament verabschiedet worden ist, sagt Oliver Engelken, Vorsitzender des StuPa-Haushaltsausschusses. Zu der Frage, wer jedoch genau dafür verantwortlich war, wollte sich auch der AStA nicht äußern, wie in einem Interview bei lgheute.de nachzulesen ist. Es liegt einfach schon sehr lange zurück und der Fehler liege in der Verwaltung, so die Aussage.

Der Grund für die Falschabbuchung konnte identifiziert werden, die Streckenpreise der Deutschen Bahn haben sich geändert, da die Bahn immer mehr Relationen an private Bahnunternehmen verkauft hat. Schließlich führen immer mehr beteiligte Bahnunternehmen am Semesterticket zu höheren Preisen, da jeder sein Stück vom Kuchen abhaben möchte. Der Preis des Semestertickets ist in den letzten 5 Jahren von 102,03 Euro auf 130,90 Euro gestiegen (+ 28,3 %).

Auf dem Weg zur Rückzahlung

Das Problem mit den zu hoch erhobenen Semesterticketbeiträgen ist schon seit über einem Jahr beinahe zwei Jahren bekannt, erklärt Engelken. Dieses war auch schon mehrmals Thema im StuPa und StuPa-Haushaltsausschuss ergänzt er. Das Problem im Kern liegt jedoch darin, dass es schwierig und langwierig war, ein Verfahren zur Auszahlung zu entwickeln, welches rechtssicher und für die Studierenden unkompliziert ist. Bedenken sollte man auch, dass die Mitglieder des StuPa und deren Ausschüsse ehrenamtlich arbeiten und vieles auf Freiwilligkeit beruht.

Dies führte auch dazu, dass sich das StuPa der letzten Legislaturperiode mit der Ausarbeitung eines Verfahrens beschäftigte und nun das neue StuPa daran weitergearbeitet hat. Eine weitere Schwierigkeit war es, eine Liste aller Studierenden zu erhalten, welche in den besagten Semestern immatrikuliert war, da der Datenschutz einen hohen Stellenwert besitzt. Schließlich galt es auch zu berücksichtigen, dass die Kosten für die Rückzahlung nicht zu hoch sein sollten, da es schließlich nicht von den Rückerstattungsbeiträgen abgezogen werden durfte. Die Kosten für die Rückzahlungsmodalitäten fallen bei der Studierendenschaft an, welche sich aus 17 Euro Semesterbeitrag finanziert.

Verwirrungen bei der Rückzahlung

Durch die Facebook Gruppe kam es gegenüber den offiziellen Stellen etwas zu Verwirrungen. Insbesondere hat die Entwicklung eines eigenen Rückzahlungsformulars durch ein einzelnes Mitglied der Facebook-Gruppe für Verwirrung gesorgt. Dies führt dazu, dass das Büro des AStA unerwartet plötzlich viele Besuche bekam wegen eines nicht gültigen Formular. Das hat Kapazitäten unnötig gebunden, erklärte der AStA in ihrer Mitteilung.

Am 27.03.2013 tagte der StuPa-Haushaltsausschuss erneut um das weitere Vorgehen zu besprechen. Hierzu wurde nun auch vereinbart, dass neben einer Rückzahlung auf das eigene Bankkonto auch möglich ist das Geld an eine von ca. 30 gemeinnützigen Vereinen/Hilfsorganisationen/studentische Initiativen zu spenden. Weiteres wird am 03.04.2013 im StuPa beschlossen, da dieses Organ nur das weitere Vorgehen und Verfahren beschließen kann.

Durch den Tagungsrhythmus von derzeit vier Wochen dauert es immer ein wenig. Ein weiteres Problem ist, dass die aktuelle AStA-Finanzreferentin zu Anfang April zurücktritt und nun schnellstens ein Nachfolger gesucht wird.

Geplanter Zeitraum für den Start der Rückzahlungen bleibt Mai.

 Autor: Christopher Bohlens

 

22. April 2013

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5 COMMENTS ON THIS POST To “Ein Zwanni zu viel erhoben”

  1. Ich finde die einseitige negative Darstellung des „einen ehemaligen Mitgliedes“ in diesem Beitrag überaus unberechtigt. Denn wenn dieses „eine ehemalige Mitglied“ nicht die Informationen an die Studierenden weitergetragen hätte, wäre es unter den betroffenen Studierenden weitgehend unbekannt geblieben, dass ein zu hoher Beitrag erhoben wurde. Denn die Problematik war nicht so weitreichend bekannt, wie in diesem Beitrag versucht wird, darzustellen.

  2. Einige Richtigstellungen

    Wer ist verantwortlich, wenn ein falscher Beitrag in der Beitragsordnung steht? Am Ende jede_r einzelne Parlamentarier_in! Egal, wer die Zahl nennt, sie hätte von anderen überprüft werden müssen. Diese Überprüfung hat damals wohl nicht stattgefunden. Aus dem Fehler wurde inzwischen gelernt, weswegen mindestens noch die Finanzreferentin die Zahlen für die Beitragsordnung überprüft. Hier war das Verfahren in der Vergangenheit wohl etwas zu effizient. Mit redundanten unabhängigen Prüfverfahren kann die Qualität dann doch gesteigert werden.

    Der genaue, zu hoch erhobene Beitrag ist übrigens 9,94 € pro Semester. Insgesamt daher 19,88 Euro. Es soll jedoch laut StuPa-Beschluss ein höherer Betrag zurück bezahlt werden, in welchem pauschal anfallende Kosten und Verzugszinsen berücksichtigt werden. Zu den unterschiedlichen Zahlen kommt es, da im studentischen Haushalt bis jetzt keine saubere Abgrenzung zwischen den studentischen Haushalt und den Geldern für das Semesterticket gibt. Dies würde ich zukünftig dringend empfehlen. Denn erst jetzt ist ein weiterer, sehr peinlicher Fehler aufgefallen, welcher damals passiert ist. Dieser sollte schnellstens behoben werden.

    Im Januar fand ein Personalwechsel bei den AStA-Sprecher_innen und den Mitgliedern des Haushaltsausschusses statt. Für diese mag es überraschend gewesen sein, dass ein Konzept ausgearbeitet wurde. Dies war jedoch innerhalb des AStA bekannt. Gleich in meinem aller ersten Gespräch mit dem neuen AStA-Sprecher Keno habe ich ihm auch mitgeteilt, dass ich daran arbeite. Auch der neu gewählte Haushaltsausschuss wurde auf der ersten Sitzung mitgeteilt, dass ich für einen Test das PDF an einige Mitstudierende verschickt hatte. Dieses PDF ist eine Briefvorlage und kein Formular. Für die Erstellung eines Formulars war ich nicht berechtigt. Ein Anspruch nach § 812 BGB kann jedoch formlos erfolgen. Gleichzeitig stellte ich dem Bürodienst jedoch all jene weiteren Listen etc. zur Verfügung, welche für eine Abwicklung notwendig gewesen wären. Auch waren zusätzliche Stunden für den Bürodienst längst abgestimmt. Einzig zusätzliche Stunden für den Finanzbuchhalter hätten noch im Haushalt berücksichtigt werden müssen.

    Mit der Auszahlung hätte unmittelbar begonnen werden können. Letztlich ist es nur der politische Wille, der derzeit fehlt, die Auszahlung zu beginnen.

    Fried Malig, ehemaliger Finanzreferent und ein Jahr lang kommissarisch im Amt

  3. Fried Du hast echt richtig viel Zeit oder?
    Würdest Du nicht alle Finanzreferenten vergraulen, dann wäre man evt. schon viel weiter. In meinen Augen hast Du eine Nachforschung versäumt und somit leider auch verschuldet. Auch wenn Du jetzt versuchst alles wieder gerade zu rücken macht es Dein überstürztes und unüberlegtes Handeln nur noch schlimmer.
    Du machst allen nur Arbeit und Ärger und verdirbst Ihnen den Spaß sich mit einzubringen.
    Sich hier hoch zu loben, weil Du den Fehler ausbügeln willst den Du selbst verbockt hast (Entschuldigung den Du selbstverständlich nur so weiter gereicht hast und selbst nicht dran Schuld bist) ist daneben. Alle anderen sind die Bösen! BUHU.

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