Das StuPa debattiert über die Einführung einer festen Quote
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Das StuPa debattiert über die Einführung einer festen Quote

Debatte im StuPa
Debatte im StuPa

Alles fing mit dem Antrag auf eine Satzungsänderung für die Quotierung des StuPa-Vorsitzes von campus.grün an, der zu der StuPa-Sitzung im März 2014 gestellt worden ist. Hierbei soll eine der beiden Personen im StuPa-Vorsitz eine Frau sein.

Als Begründung wurde angeführt, dass man der Gleichberechtigung und auch der Durchsetzung verpflichtet sei. Daher sei es schwer zu leugnen, dass eine generelle Unterrepräsentation von Frauen im StuPa, auf den Listen und bei Wortbeiträgen vorliegt, so campus.grün.Weitere Argumente sind, dass die StuPa-Vorsitzenden gerade für die Gesprächsatmosphäre eine entscheidende Rolle haben und durch eine Frau im Vorsitz werden sich des Weiteren andere Frauen im StuPa gestärkt sehen. Dies solle helfen männerdominierte Diskussionen aufzubrechen. Als Definition der weiblichen Person im StuPa-Vorsitz heißt es: Unter weiblich verstehen wir alle Menschen, die sich dieser Einteilung zuordnen, nicht zwingend biologisch weibliche Personen.“ Schließlich wurde der Antrag auf der Sitzung im März 2014 nicht behandelt, sondern verschoben.

Anfang April kam der Antrag wieder auf die Agenda der ordentlichen Sitzung wurde jedoch auf die außerordentliche Sitzung Mitte April vertagt. Dort wurde der Antrag in den StuPa Zentralausschuss verwiesen, da dieser Ausschuss die Änderungen an Satzungen und Ordnungen bearbeitet. Mitte Mai wurde dieser im Zentralausschuss behandelt, die Mitglieder waren sich aber unsicher ob der Ausschuss eine Stellungnahme dazu abgeben sollte. Schließlich wurde das weitere Vorgehen besprochen und auf die nächste Sitzung im Juni verschoben.

Einladung zur Sitzung nur für StuPistinnen

Ende Mai ging eine E-Mail über den Verteiler an alle StuPa-Parlamentarier, in der man sich über die Diskussionskultur beschwerte und sich mit der Frage auseinandersetzte, ob die Diskussionskultur durch eine männliche Dominanz entsteht. Daher sollte es ein Treffen mit allen Frauen aus dem StuPa geben, um sich zwanglos über Veränderungsmöglichkeiten zu unterhalten. Auch Gründe, warum Frauen nicht in das StuPa gehen, sollten geklärt werden. Ein Gesprächstermin wurde mit einer Doodle am 12. Juni gefunden. Sehr kurzfristig erfolgte dann wiederum von campus.grün über breitere E-Mail-Verteiler die Einladung von weiteren Personen, um sich über die Rolle der Frauen in der Hochschulpolitik zu unterhalten. Schriftliche Ergebnisse aus diesem Treffen liegen noch nicht vor, vermutlich wird es in der StuPa-Sitzung im Juli behandelt.

Bilanz 113 Tage AStA, 141 Tage StuPa

Auf der StuPa-Sitzung Anfang Juni wurde ein Tagesordnungspunkt kurzerhand umgewidmet, um viele Themen und Punkte auf einmal zu behandeln. Neben dem Rückblick auf das, was man bisher als AStA und StuPa geschafft hat und was noch ansteht, wurden die Umgangsformen diskutiert. Nach dem AStA-StuPa-Wochenende hat sich die Situation nicht gebessert, es gibt immer noch Grenzen zwischen den Listen im StuPa. Einige Parlamentarier haben das Gefühl, dass Anträgen auf Grund der jeweiligen Listenzugehörigkeit nicht zugestimmt wird. Menschen die sich engagieren sollten nicht auf der persönlichen Ebene diskriminiert werden, sondern gemeinsam konstruktive Kritik üben. Gerade eine Liste hat in der Wortwahl sehr bestimmende Anträge, was negativ auffällt.

Auf die Frage, warum es ein Treffen der weiblichen Mitglieder des StuPas geben sollte, konnte hier campus.grün antworten, dass man auch in anderen Kontexten andere negative Erfahrungen gemacht hat. Es gibt im StuPa einige dominanten Personen und andere wiederum die sich nicht beteiligen. Ziel des Treffens ist ein Austausch unter den Frauen und kein Angriff. Als Beispiele für die Probleme wurde hier die Bundesmitgliederversammlung von campus.grün genannt, bei der wenige Frauen anwesend waren und sich wenige Frauen auf Posten bewarben. Das Fazit der Debatte war, dass das Treffen der Frauen durchgeführt werde und es bei Bedarf auch den Männern völlig offen stehe sich ebenfalls zu treffen.

Erstmals seit Jahren, sind derzeit drei politische Studentenorganisationen (campus.grün, Die Linke.SDS und JuSo-Hochschulgruppe) auf Bundesebene im StuPa vertreten. Gerade campus.grün hat hier ein Thema aufgegriffen was auf der bundespolitischen Ebene in dem Verband aktuell ist. So wurde erst im April 2014 bei campus.grün eine harte Quote festgelegt das die Delegationen zur Mitgliederversammlung aus mindestens einer Frau bestehen muss. (http://www.campusgruen.de/themen/gleichberechtigung/7499984.html)

Wie die ganze Debatte im StuPa weitergeht werden wir weiter berichten.

Autor: Christopher Bohlens

 

25. Juni 2014

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