Das neue Studierendenparlament – Was eure Stimmen bewirken
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Das neue Studierendenparlament – Was eure Stimmen bewirken

Die Wahlen zum Studierendenparlament sind aus. Wir erläutern euch, wer die Wahl gewonnen hat, und was ihr in Zukunft vom StuPa erwarten könnt.

An seinen Fingern klebt nicht abwaschbare Kreide des Kultur-Referats / (C) Univativ
An seinen Fingern klebt nicht abwaschbare Kreide des Kultur-Referats / (C) Univativ

Was war das StuPa nochmal? Das Studierendenparlament ist laut Satzung das höchste beschlussfassende Gremium der verfassten Studierendenschaft. Hier werden nicht nur die wichtigen Themen der Uni diskutiert, sondern auch der AStA mit seinen Referaten gewählt und kontrolliert. Ebenso überwacht und verteilt das StuPa die Finanzen der Studierendenschaft, die 17 Euro eures Semesterbeitrages also.

Welche Listen wie viele Plätze ergattert haben, seht ihr hier:

Sitzverteilung in der letzten Wahlperiode und jetzt / (C) Univativ
Sitzverteilung in der letzten Wahlperiode und jetzt / (C) Univativ

 

Wer hat abgeräumt?

Mit sechs Sitzen sind „die dr3i“ die Gewinner der Wahl. Jetzt stellt sich die Frage: Was wollen die eigentlich? „Die dr3i“ sind eine Liste, die sich aus Mitgliedern der Fachschaften Bildung, der Fachschaft BEM und der Fachgruppe Rechtswissenschaften zusammensetzt – daher auch der eigenartige Name. Deren Forderungen haben ihre Wurzeln in der „Service-Tradition“ der Fachgruppen: Entschärfung der Drei-Versuche-Regel, Ausdifferenzierung der kombinierten wissenschaftlichen Arbeit, mehr Parkplätze und überdachte Fahrradständer. Konkret, handlungsorientiert und an die Gestaltung der Uni ausgerichtet. Im Vergleich zu den anderen Listen sind sie relativ unpolitisch. Im Wahlprogramm von „die dr3i“ stehen weder Gender-Themen, noch eine Positionierung zum Hochschulpolitischen Mandat (soll sich die Studierendenschaft zu allgemeinpolitischen Themen äußern?). Beim Thema Nachhaltigkeit kritisieren sie den Beschluss, kein Geld mehr für Fleischeinkäufe zu erstatten.

Ein Beschluss, der die Gründung dieser Liste überhaupt bewirkt und eine alte Wunde aufgerissen hat: Das Gefälle zwischen dem Studierendenparlament und den Fachgruppen. Eure Fachgruppenvertreter*Innen wählt ihr direkt innerhalb eures Studienganges. Sie verwalten einen Teil des Budgets und veranstalten Ersti-Tage, Partys, Exkursionen und vermitteln zwischen Studierenden und Dozent*Innen, falls ihr mal Ärger habt. Wie sie mit ihren Geldern verfahren, und wie die Studierenden nach außen zu vertreten sind, entscheidet jedoch das StuPa. Gerade bei Fachgruppen, die regelmäßig grillen, ist die Nichterstattung der Gelder für Fleisch auf Widerstand gestoßen.
Auch traf die Unterstützung der Initiative „Lernfabriken…meutern!“ auf  Unbehagen der Fachschaften Bildung und BEM.
„Die dr3i“ sind somit eine Liste von Fachschaftler*Innen, die mehr Autonomie ihrer Fachschaften fordern. Und sie haben es geschafft, die meisten Sitze im Parlament zu besetzen; ganz ohne Stand im Hörsaalgang und mit einer Menge an ankreuzbaren Personen auf dem Wahlbogen.

 

Was das für euch bedeutet

Auch wenn „die dr3i“ sechs von siebzehn Sitzen gewonnen haben, brauchen sie für Beschlüsse die absolute Mehrheit von 9 Stimmen. Geld für Fleisch, Fisch und Pelz werden eure Fachgruppen wohl auch in Zukunft nicht bekommen, denn die Abschaffung dieses Beschlusses fordert sonst nur der RCDS, der über nur eine Stimme verfügt. Die Verfechter des Beschlusses, nämlich QuattroFak und Campus Grün, werden diesen zu verteidigen wissen.
Ebenso interessant wird es bei der Frage, ob und wie Fachgruppen und Fachschaften besser in die Arbeit des StuPas integriert werden. Hierbei könnten sich „die dr3i“ Unterstützung von der Juso HSG, dem RCDS und eventuell von dielinke.sds sichern. Diese stehen laut ihrer Antwort beim UNIVATIV Wahlbot der besseren Einbindung von Fachgruppen in das StuPa offen gegenüber.
Vielleicht werden eure Fachschaften und Fachgruppen im Laufe der nächsten Wahlperiode also mehr auf dem Campus zu sagen haben, falls „die dr3i“ dieser Vorstoß gelingt.

Auch die Parkplatzfrage wird an der Leuphana eine wichtige Rolle spielen. Durch den Verkauf von Volgershall und des Roten Feldes werden nahezu alle Veranstaltungen der Uni auf dem Campus stattfinden. Sollte die Uni das Parkdeck nur noch für Lehrende und Professor*Innen öffnen, könnte dies zu erheblichen Parkproblemen führen.
Vor allem die Liste Campus Grün widerspricht. Eine bessere Anbindung an den ÖPNV sei die Lösung, also die Nutzung von Bus, Bahn und Stadtrad.
Ob Parkplätze gebaut werden, wird aber nicht im Studierendenparlament entschieden. Nur, wie sich die Studierendenschaft dazu positioniert, kann das StuPa bestimmen. Und die Haltung der Studierenden sollte der Uni lieber nicht egal sein.

Was ihr schon eher erwarten könnt, ist eine Änderung der Rahmenprüfungsordnung. Die neue RPO fiel unter anderem durch unflexible Anmeldefristen oder die fehlende Teilwiederholbarkeit bei kombinierten wissenschaftlichen Arbeiten auf. An dieser Baustelle wollen viele Akteure mit anstemmen, sei es das StuPa, der AStA, die Fachgruppen oder Initiativen wie „Lernfabriken…Meutern!“. Eine gemeinsame Stellungnahme wurde UNIVATIV freundlicherweise zugestellt. Finden könnt ihr sie auf der Seite des AStA.

Womit genau das StuPa sich befassen wird, werden die nächsten Sitzungen zeigen. Ihr könnt Teil davon sein, denn als Studierende der Leuphana seid ihr rede- und an­trags­be­rech­tigt. Wenn ihr mitdiskutieren, kritisieren oder Vorschläge machen wollt, könnt ihr die hochschulpolitischen Debatten im zweiwöchentlich tagenden StuPa vor Ort mitverfolgen.

Autor: Jan Gooß

Aus Transparenzgründen: Der Autor war in der letzten Amtsperiode gewählter Fachgruppenvertreter des Studiengangs Volkswirtschaftslehre

27. Mai 2016

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12 COMMENTS ON THIS POST To “Das neue Studierendenparlament – Was eure Stimmen bewirken”

  1. Schön zu wissen wäre, wie viele Wahlberechtigte es gab, wie viele von ihnen eigentlich gewählt haben und wie sich die Wahlstimmen in absoluten zahlen auf die Gruppen im StuPa verteilen. Also Jan, mach uns bitte mit den Zahlen und Zahlenverhältnissen bekannt, damit wir wissen, wie repräsentativ für die Studierendenschaft die gewählten Vertreter tatsächlich sind.

    Danke !

    • Hallo Jenni,

      beim Schreiben des Artikels war das vorläufige Ergebnis noch nicht bekannt, lediglich das Ergebnis zum Semesterticket und die Sitzverteilung des StuPas.
      Alle jetzt bekannten Zahlen und Fakten werden aber noch extra aufbereitet, alles weitere erfährst du dann auf unserem Blog.

      Liebe Grüße,
      der Verfasser

    • Die Zahlen sind sicherlich immer interessant und eine hohe Wahlbeteiligung ist auch erstrebenswert. Allerdings sehe ich nicht, dass die Legitimität der Studi-Vertretung sich mit der Wahlbeteiligung erhöht.

      Wahlbeteiligung braucht immer auch eine gut informierte Wähler*innenschaft, die ihre Wahlentscheidung sinnvoll abwägt, statt einfach nur zur Wahl zu gehen, weil man das irgendwie machen muss, um am Ende doch nur die Leute mit lustigem Namen anzukreuzen.

      Und nicht wählen zu gehen ist bei dem Überangebot an Wahlinfos bei der vergangenen Wahl doch eigentlich eine bewusste Entscheidung. Das Delegitimiert die Vertreter*innen aber nicht. Wer nicht vertreten werden will, oder das selbst in die Hand nehmen möchte, wird trotzdem vertreten, sieht aber offenbar keinen Nachteil darin, wenn diese oder jene Mehrheit gegeben ist.

      Und manche Leute wollen einfach nicht erreicht werden. Klar kann man auf keinem Mail-Verteiler stehen, alle myStudy-Newsletter ignorieren oder abmelden, nicht zur Uni gehen oder dort nur zwischen Bus und Hörsaal hin und her laufen und alles an sich vorbeiziehen lassen, kein Facebook haben oder dort alles wegklicken, was nicht für den persönlichen Erfolg oder für das eigene Entertainment relevant ist. Kein Appell an dem Ort, wo man fast alle erreicht, nämlich bei der Begrüßung der Erstsemester, hatte sichtbaren Einfluss. Wie will man diese Menschen jemals zur Wahl bringen?

  2. Ok / Jan G. / schon klar / Kevin K. ,

    ihr scheint bereits echte Keller-Kinder zu sein. Viel geSpount, aber im Grunde nüscht geSaschat. Jennis Frage bleibt unbeantwortet. Warum? Könnt ihr nicht? Wollt ihr nicht? Oder dürft ihr nicht?

    Beim nächsten Anlauf also bitte mal voll konkret:

    1. Wie viele Wahlberechtigte gab es?
    2. Wie viele von ihnen haben gewählt?
    3. Wie verteilen sich die Wahlstimmen in absoluten Zahlen auf die Gruppen im StuPa?

  3. Zahlen sind nun da/Jenny K./ging nicht so schnell/Lucy L.

    Das vorläufige Ergebnis findet ihr erstmal hier:
    http://asta-lueneburg.de/wp-content/uploads/2015/10/Bekanntmachung-der-vorl%C3%A4ufigen-Wahlergebnisse_2016.pdf

    Konkret zu den 3 Fragen,

    1. Es waren 9111 Student*Innen wahlberechtigt für das Semesterticket. Für die StuPa Wahl waren es 9079.
    2. Für das Semesterticket haben 2538 gewählt. Macht also eine Wahlbeteiligung von 27,856437273 Prozent.
    Beim Stupa ist eine Wahlbeteiligung von 76% angegeben. Dies ist jedoch falsch und wird laut Wahlausschuss zum Ende der Einspruchsfrist korrigiert! Die 6901 gültigen Stimmen spiegeln nicht die Anzahl der Wähler*Innen wider, da jede*r Wähler*In bis zu 3 Stimmen zum Verteilen hatte.
    Das endgültige Wahlergebnis wird 5 Werktage nach Bekanntgabe des vorläufigen Wahlergebnisses veröffentlich. Das vorläufige Ergebnis wurde am 26. Mail veröffentlicht. Mit dem endgültigen Ergebnis mit der richtigen Prozentzahl könnt ihr also nächste Woche rechnen. Bis dahin kann noch Einspruch zum Wahlergebnis eingelegt werden.

    3. Die absoluten Zahlen verteilen sich wie folgt:
    Liste 1: Nguyen, Hong Van
    96

    Liste 2: RCDS Lüneburg
    461

    Liste 3: Campus.Grün
    849

    Liste 4: Juso HSG
    551

    Liste 5: dielinke.SDS Lüneburg
    592

    Liste 6: Quattro FAK – Vier Fakultäten, eine Liste
    1791

    Liste 7: die dr3i -Eure Liste für Wirtschaft, Recht und Bildung
    2561

  4. Vielen Dank, Jan!

    Die StuPa-Angabe (76 % Wahlbeteiligung), obgleich sie wahrscheinlich [6.900 : 3 = 2.300, was bei 9079 Wahlberechtigten und 2.300 : 90,79 = Beteiligung] nur 25, 3331864742813085 Prozent oder eben 25,3 %entspricht, ist wirklich nicht mehr weit weg vom ADAC-Betrug. Oder soll man das Ganze vertrauensbildende Dummheit nennen?

    Mir schwante gleich so etwas.

    • Direkt Wahlbetrug vorwerfen, weil sich ehrenamtlich engagierte Leute um fünf Uhr morgens in der Wahlsoftware vertippen ist schon ganz nice.

      Lass dich doch einfach selbst in den Wahlausschuss wählen. Er hatte bei dieser Wahl nur drei von zehn möglichen Mitgliedern. Und die Auszählung dauerte nicht bis nach fünf, weil noch RCDS-Stimmen vernichtet werden mussten, sondern weil schlichtweg zu wenig Menschen bei der Auszählung waren, um es schneller über die Bühne zu bringen. Wie wärs, die eigene demokratische Pflicht nicht nur in der Kommentarspalte der Univativ wahrzunehmen? 😉

  5. Also Kevin K., erstens: ich bin nicht Jenni K. Deswegen geht der Vorwurf der Informationsfaulheit an die falsche Adresse.. Mein Misstrauen rührte zum einen von den unkoscheren Mauscheleien bei der Nomimierung der studentischen Stiftungsratvertretung her und, ja, gerade von den merkwürdigen Zahlen auf der AStA-Bekanntmachung vom Donnerstag/Freitag. Zweitens: Die pomadige Art hier abgekanzelt zu werden, gefällt mir gar nicht. Ich lese euren Artikel und nutze die darunter verfügbare Kommentarfunktion, weil ihr beides anbietet und ich so vielleicht auch andere zum Nachdenken bringen oder eine abweichende Meinung lesen kann. Wenn dir das nicht passt, such dir eine andere Beschäftigung, aber versuch nicht, mich, deine bzw. in diesem Fall Jans Leserin, als Plempeline zu outen. Drittens: Wer in einem Online-Magazin um Infos bittet, braucht sich nicht – selbst wenn er vielleicht ungehöriger Weise insistiert – von einem sichtlich überforderten Univativ-Mitarbeiter über Möglichkeiten der Partizipation belehren, als dulles RCDS-Schäfchen stempeln oder, wie oben am 30. Mai 2016 um 10:53 Uhr geschehen, als von irgendeiner imaginären Parteilinie abweichende, voll egoshooterig verpeilstrahlte Ignoratenschwachsinnige charakterisieren zu lassen. Wir leben nicht im China der „Kulturrevolution“, mein Lieber! Entweder du entschuldigst dich hier – öffentlich – bei mir, Kevin K., oder ich schaue nach Ablauf dieser Woche nie wieder auf diese Site und denke auch nicht länger über eine eventuelle Mitarbeit nach.

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