Blauer Brief aus Brüssel
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Blauer Brief aus Brüssel

Ein Rückblick auf die letzten Tage rund um das Thema OLAF

An unsere Uni gibt es momentan einigen Trubel. Der Aufreger heißt OLAF und hält die Universitätsleitung, die Medien und auch den ASta gehörig in Atem. Worum es geht und was OLAF für unsere Uni bedeuten könnte, soll hier versucht werden zu erklären.

Am 25.05.2013 berichtet der Weser-Kurier über eine mögliche bauliche Verzögerung des neuen Zentralgebäudes. Aufgrund der Verzögerung sei es möglich, dass die EU-Förderung in Gefahr ist. Durch die späte Fertigstellung könnte diese ggf. nicht mehr abgerufen werden. Dadurch könnte die Gesamtfinanzierung auf der Kippe stehen, da möglicherweise auch mit Mehrkosten zu rechnen sei. Der Landesrechnungshof Niedersachsen hatte bereits 2009 etliche Finanzierungsrisiken beim Zentralgebäude gerügt und aktuell vor wenigen Wochen einen weiteren vertraulichen Bericht erstellt. Die Kritik vom Landesrechnungshof bezieht sich auf die geschäftlichen Beziehungen und möglicherweise Korruption zwischen Uni-Vizepräsident Holm Keller und Firmen, die an Bau und Planung beteiligt sind. Fraglich sei laut Weser Kurier außerdem, ob das Honorar von 500.000 Euro an den Architekten Daniel Libeskind, der gleichzeitig noch Professor an der Leuphana ist, in der Höhe zulässig war. Sollte OLAF (Europäisches Amt für Betrugsbekämpfung) Verstöße gegen die EU-Förderrichtlinien feststellen, so könnte der Geldhahn aus Brüssel vollständig zugedreht werden.

Die Landtagsfraktion der SPD stellte zwei Tage später, am 27.05 2013  unter Landtagsdrucksache 17-0199 eine dringliche Anfrage an die Landesregierung. Inhalt der Anfrage war zu klären, wer für die Finanzierungslücke aufkommt, wer dafür Sorge trägt, dass die Richtlinien bei Ausschreibungen eingehalten werden und schließlich, wer überwacht, dass die Uni ihren Auskunfts- und Meldepflichten nachkommt. Die dringliche Anfrage wurde am Donnerstag, 30.05. im Landtag von der Wissenschaftsministerin Frau Dr. Gabriele Heinen-Kljaji? (Grüne) beantwortet. Ein Audio-Mitschnitt ist verfügbar. Prompt reagierte die SPD mit einer Pressemitteilung und lobte den umfassenden Bericht der Ministerin.

Kurz vor Ende des Monats berichteten auch mehrere andere Medien rund um die Problematik an der Leuphana. Hierzu veröffentlichte beispielsweise die Landeszeitung Lüneburg einige Beiträge, die HAZ bezeichnete es schon als das „Lüneburg Libeskind-Desaster“. Der Weser-Kurier legte nach, in dem detailliert aus dem OLAF-Bericht berichtet wird.

Mit einer Meldung über den myStudy-Newsletter „Präsidium“ meldete sich Spoun am 31.05. mit einer Nachricht an alle Mitglieder der Hochschule. Präsident Spoun erklärte in der ersten Nachricht, dass der in einer Vorab-Fassung möglicherweise verschiedenen Medien vorliege, der Leuphana selbst allerdings nicht.

Pressesprecher Henning Zühlsdorff legte am 04.06. mit einer erneuten E-Mail nach: „Da uns der Bericht bis heute nicht vorliegt, haben wir derzeit keine Möglichkeit einer konkreten Erwiderung. Wir unternehmen derzeit alle Anstrengungen, das Dokument von der Landesregierung zu erhalten. Bisher wurde uns dies verweigert mit dem Hinweis auf ein angebliches Ermittlungsverfahren der Staatsanwaltschaft in Verden.“

Auf der Seite der Studierendenschaft bezog zuerst der AStA am 30.05. mit einer Pressemitteilung Stellung. Darin hieß es, man sei besorgt um den Ruf der Universität und hoffe auf Aufklärung. Nur eine Stunde später folgte die Senats- und StuPa-Liste „QuattroFAK“ und forderte den Rücktritt von Vizepräsident Holm Keller. Länger Zeit lies sich die Senats- und StuPa-Liste „Leuphana gemeinsam gestalten“, die sich mit einer Pressemitteilung am 04.06. meldete, in der sie zu Besonnenheit und Fakten statt Gerüchten aufruft.

Auf der StuPa-Sitzung am 05.06. folgte nach längerer Debatte eine Erklärung vom StuPa:

„1. Auch zukünftig muss sichergestellt sein, dass keine Mittel, die auch für die Verbesserung der Lehre verwendet werden, direkt oder indirekt zur Finanzierung des neuen Zentralgebäudes aufgewendet werden. Dies gilt auch für Baukostensteigerungen.

2. Die mutmaßlich von der EU-Antikorruptionsbehörde (OLAF) erhobenen Vorwürfe sind aufzuklären. Bis dahin hält sich das StuPa jede Positionierung offen.

3. Das Studierendenparlament steht grundsätzlich hinter dem Bau des Zentralgebäudes und fordert den Bau zügig weiterzuführen, unter der Bedingung, dass die Finanzierung gesichert ist. Die Finanzierung ist durch das Land Niedersachsen zu prüfen.“

Am 07.06. tagte der Stiftungsrat der Leuphana, um sich der aktuellen Problematik anzunehmen. Ein Ergebnis ist die Verlängerung der Bauzeit um acht Monate sowie die Feststellung, dass in Augen des Stiftungsrats das Finanzierungskonzept schlüssig ist. Einen Nachfinanzierungsbedarf in Höhe von 7,5 Mio. Euro wird derzeit noch gesehen, so der Stiftungsrat. Die gesamte Meldung ist hier einsehbar.

SpiegelOnline berichtete kurz nach der Meldung der Leuphana und bezog insbesondere die bisherigen Stellungnahmen der Studierenden mit ein.

Informationen zum Zentralgebäude finden sind unter: http://www.leuphana.de/campus.html

 Autor: Christopher Bohlens, verfasst am 08.06.2013

 

Bild 1: 20121031_Grafik_baukosten.jpg

Bildunterschrift: Finanzierungsbestandteile Zentralgebäude

Quelle: Leuphana

13. Juni 2013

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ONE COMMENT ON THIS POST To “Blauer Brief aus Brüssel”

  1. „Auf der Seite der Studierendenschaft bezog zuerst der AStA am 30.05. mit einer Pressemitteilung Stellung.“
    Hmm, ich dachte, das sei eine Stellungnahme der AStA-SprecherInnen gewesen, denn die AStA-Sitzung, die ja alle Entschedungen des AStA kollegial-demokratisch abstimmt, hat darüber doch nie befunden. Immerhin gab es ja sogar ein Veto gegen diese PM und eine ausserordentliche AStA-Sitzung zu dem Thema…
    Jaja, ich weiß, Formalkrams,aber beim ganzen OLAF-Bericht geht es ja auch um Einhaltung von Formalia…

    Vielleicht könnte die Redaktion, in Verbindung mit dem Autor des obigen Artikels (seines Zeichens immerhin stimmberechtigter AStA-Struktur-Referent), das nochmal erhellen?

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