Am Ende kein kompletter AStA gewählt
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Am Ende kein kompletter AStA gewählt

Zu seiner ersten ordentlichen Sitzung konnte das neue Studierendenparlament keinen kompletten AStA wählen.

Durch die Wahlen im Dezember haben sich die Mehrheitsverhältnisse im StuPa geändert. Zuletzt gab es eine Patt-Situation. Es standen sich „QuattroFAK“ und „Liste Leuphana“ auf der einen Seite und „Fakultät Wirtschaft – 3 Campi – eine Liste“ und „Grüner und autofreier Campus“ auf der anderen Seite gegenüber. Im aktuellen Parlament sind „Leuphana gemeinsam gestalten“, „QuattroFAK“, „Grüne Liste“, „WiFak“ und „die Linke.SDS“ vertreten.

Am Anfang der Sitzung stand der AStA-Rechenschaftsbericht für die vergangene Arbeit auf der Agenda. Leider lag dieser jedoch nicht rechtzeitig mit der Verschickungsfrist (i.d.R. 5 Tage vorher) vor. Mit dem Rechenschaftsbericht und anschließender Abstimmung wird der AStA für seine politische Arbeit entlastet. Daher mussten diese Punkte auf die nächste Sitzung verschoben werden.

Die verschiedenen Ausschüsse, die das StuPa eingerichtet hat, werden sich am 30.01.2013 das erste Mal treffen. Mit dem Treffen konstituieren sich die Ausschüsse und wählen aus Ihrer Mitte heraus einen Vorsitzenden, der gleichzeitig Hauptansprechpartner in Belangen des Ausschusses ist und auf der folgenden StuPa-Sitzung bestätigt wird. Näheres über die Ausschüsse enthält die StuPa-Webseite.

Traditionell war der AStA in Kernpositionen bisher mit Personen aus dem Umfeld QuattroFAK und deren Partnerlisten besetzt. In der aktuellen Wahl wurden viele der Referenten listenunabhängig gewählt, die Weiteren verteilen sich über alle Listen.

Folgende vorhandene AStA-Referate wurden neugewählt:

  • EliStu
  • Kinoreferat
  • Radioreferat
  • Kulturreferat
  • Theaterreferat
  • AntiRa

Es wurden aber auch neue Referate eingerichtet:

  • Öffentlichkeitsreferat
  • Nachhaltigkeitsreferat
  • Politikreferat

Auch eine neue AStA-Personalreferentin, die sich rund um das Personal und die dazugehörige Verwaltung kümmert, konnte vom Parlament gewählt werden.

Kontrovers wurde es bei dem Antrag der Liste „Leuphana gemeinsam gestalten“. Diese hat einen Antrag hereingereicht, die Aufwandsentschädigung der drei AStA-SprecherInnen und der FinanzreferentIn von bisher maximal 670 Euro netto pro Monat auf 450 Euro pro Monat als sogenannten gesetzlichen „Minijob“ zu begrenzen. Vorgesehen ist eine Übergangszeit von 2 Monaten. Bei einem sog. „Minijob“ entfallen die Beiträge zur Sozialversicherung auf Seiten des Arbeitnehmers bis u.U. auf den Beitrag zur gesetzlichen Rentenversicherung. Nach einer langen Diskussion wurde dieser Antrag mit einer Mehrheit im StuPa angenommen, jedoch machte die aktuelle Finanzreferentin von ihrem Vetorecht Gebrauch, wodurch der Beschluss hinfällig wurde.

Schließlich war um 20 Uhr das selbst gesetzte Zeitlimit erreicht, so dass die wichtigsten Positionen im AStA, nämlich die der drei AStA-SprecherInnen, nicht mehr gewählt werden konnten. Diese Wahl wurde auf die nächste Sitzung vertagt. Bis dahin kann sich der neue AStA nicht konstituieren und daher bleiben die vorhandenen Referate bzw. Stellen vorläufig weiter im Amt.

Die weitere Entwicklung um die Aufwandsentschädigung und AStA-Wahl auf der Sitzung am 08.02.2013 bleibt abzuwarten.

Autor: Christopher Bohlens

30. Januar 2013

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